Impressum
Inhalt & Betrieb
mit den Pflichtangaben nach
§ 5 Telemediengesetz (TMG) bzw.
§ 55 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag) (RStV)
Anbieter: Stadt Erbach
Vertreten durch: Bürgermeister Achim Gaus
Anschrift:
Stadt Erbach
Erlenbachstraße 50
89155 Erbach
Tel.: 07305
9676-0
Fax: 07305 9676-76
eMail: info@erbach-donau.de
Die Stadt Erbach ist eine
Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den
Bürgermeister Achim Gaus.
Inhaltlich
Verantwortlicher nach § 55 RStV:
Stadt
Erbach
Bürgermeister Achim Gaus
Zuständige Aufsichtsbehörde:
Landratsamt Alb-Donau-Kreis
Kommunal- und Prüfungsdienst
Schillerstraße 30
89077 Ulm
Tel.: 0731
1850
Hinweise zur Online-Streitbeilegung
Online-Streitbeilegung
gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die
Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden
Sie hier:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir
nicht verpflichtet und nicht bereit.
Urheberrecht
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Haftungsausschluss bei Querverweisen
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„Links“
Bei „Links" handelt es sich allerdings stets um „lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Erbach hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Erbach von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
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